Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 07.12.2012 - I-3 Wx 207/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragung einer Zwangssicherungshypothek als Vollstreckungsmaßregel im Wege der Sicherungsvollstreckung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Auslegung des Vollstreckungstitels
Papierfundstellen
- FGPrax 2013, 58
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OLG München, 08.08.2008 - 34 Wx 59/08
Grundbuchverfahren: Umfang der Prüfungspflicht des Grundbuchamtes bei der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.12.2012 - 3 Wx 207/12
Diese Regelungen gelten auch dann, wenn das Grundbuchamt - wie hier - im Rahmen der Zwangsvollstreckung tätig geworden ist (OLG München FGPrax 2008, S. 235 f. m.w. Nachw.). - OLG Celle, 11.10.1989 - 4 W 279/89
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.12.2012 - 3 Wx 207/12
Aus diesem Grunde hilft dem Beteiligten zu 1. auch eine in der Vergangenheit vereinzelt vertretene Auffassung nicht weiter, selbst ohne das Vorliegen einer Gesetzesverletzung habe die Eintragung eines Widerspruchs zu erfolgen, wenn die angefochtene Eintragung jedenfalls objektiv der Rechtsordnung widerspreche (vgl.: OLG Celle Rpfleger 1990, S. 112 f.). - BGH, 13.09.2001 - V ZB 15/01
Eintragung einer Zwangshypothek zu Gunsten des Verwalters einer …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.12.2012 - 3 Wx 207/12
Fehlt eine vollstreckungsrechtliche Voraussetzung, ist der Antrag zurückzuweisen, nur im Übrigen kommt der Erlass einer Zwischenverfügung in Betracht (BGHZ 148, 392 ff.;… Demharter, GBO, 28. Aufl. 2012, Anh. § 44 Rdnr. 67 m.w.Nachw.). - BGH, 07.12.2005 - XII ZR 94/03
Verpflichtung des Gerichts zu Hinweisen auf prozessuale Gestaltungsmöglichkeiten …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.12.2012 - 3 Wx 207/12
Es genügt nicht, wenn auf Urkunden Bezug genommen wird, die nicht Bestandteil des Titels sind, oder wenn sonst die Leistung nur aus dem Inhalt anderer Schriftstücke ermittelt werden kann (BGHZ 165, 223 ff. m.w.Nachw.).
- OLG Koblenz, 04.03.2020 - 9 UF 674/19
Kindesunterhalt: Berücksichtigung luxemburgischer Familienzulagen
Ein Zahlungsanspruch ist hinreichend bestimmt, wenn er betragsmäßig festgelegt ist oder sich aus der Urkunde ohne Weiteres errechnen lässt (BGH NJW-RR 2013, 511; NJW 1995, 1162; 1983, 2262; 1957, 23; OLG Düsseldorf FGPrax 2013, 58 (59);… Zöller/Seibel Rn. 4).